SPRUCH

SPRUCH Man kann einen Baum nicht nach der Güte seiner Blätter einschätzen, sondern nur nach der Güte seiner Früchte. Giordano Bruno; 1548 - 1600, italienischer Philosoph... weiter lesen

Erneute Verbesserung bei der Überbrückungshilfe III und neuer Eigenkapitalzuschuss

Erneute Verbesserung bei der Überbrückungshilfe III und neuer EigenkapitalzuschussBesonders schwer von der Corona-Pandemie und über eine sehr lange Zeit von Schließungen betroffene Unternehmen erhalten einen neuen zusätzlichen Eigenkapitalzuschuss. Darüber hinaus werden die Bedingungen der Überbrückungshilfe ...... weiter lesen

Auch Ein- und Mehr-Personen-Kapitalgesellschaften können Neustarthilfe beantragen

Auch Ein- und Mehr-Personen-Kapitalgesellschaften können Neustarthilfe beantragenAntragsberechtigt für die Neustarthilfe im Rahmen der Überbrückungshilfe III sind nun auch Ein- und Mehr-Personen-Kapitalgesellschaften. Sie erhalten einmalig bis zu 7.500 € bzw. bis zu 30.000 € als Mehr-Personen-Kapitalgesellschaft, ...... weiter lesen

Wegfall von Mieteinnahmen durch Corona-Krise

Wegfall von Mieteinnahmen durch Corona-KriseVon wirtschaftlichen Problemen, welche durch Corona entstanden sind, können nicht nur Mieter betroffen sein, sondern auch die Vermieter durch das Fehlen von Mietzahlungen. Deshalb wurde auf Bund-/ Länderebene beschlossen, wie ...... weiter lesen

Bundesprogramm für Ausbildungsbetriebe verlängert und verbessert

Bundesprogramm für Ausbildungsbetriebe verlängert und verbessertDie Ausbildungsprämien für von der Corona-Krise betroffene Betriebe, die durch Neueinstellungen ihr Ausbildungsniveau halten oder erhöhen, werden - rückwirkend zum 16.2.2021 - zunächst in bisheriger Höhe verlängert. Für das...... weiter lesen

PV-Stromlieferung an Mieter gilt als selbstständige Leistung neben der umsatzsteuerfreien Vermietung

PV-Stromlieferung an Mieter gilt als selbstständige Leistung neben der umsatzsteuerfreien VermietungStrom, den der Vermieter über eine Photovoltaikanlage erzeugt und an die Mieter liefert, ist umsatzsteuerlich nicht als Nebenleistung der Vermietung, sondern als eigenständige Leistung anzusehen. Zu...... weiter lesen

Anhebung des Mindestlohns ab 1.7.2021

Anhebung des Mindestlohns ab 1.7.2021Die Mindestlohnkommission empfahl am 1.7.2020 eine gesetzliche Anpassung des Mindestlohns in mehreren Stufen. Daraufhin wurde dieser ab dem 1.1.2021 von 9,35 € brutto auf 9,50 € angehoben. Zum 1.7.2021 erfolgt nunmehr ...... weiter lesen

Leasingsonderzahlungen bei Firmenwagen

Leasingsonderzahlungen bei FirmenwagenDie steuerliche Behandlung von Pkw bei Arbeitnehmern und Unternehmern führt in vielen Fällen zu unterschiedlichen Meinungen bei Finanzamt und Steuerpflichtigen. So hatte das Finanzgericht Schleswig-Holstein (FG) mit Urteil vom 26.8.2020 in einem...... weiter lesen

Fälligkeitstermine - Mai 2021

Fälligkeitstermine - Mai 2021 Umsatzsteuer (mtl.), Lohn- u. Kirchenlohnsteuer, Soli.-Zuschlag (mtl.): 10.5.2021 Gewerbesteuer, Grundsteuer: 17.5.2021 Sozialversicherungsbeiträge: 27.5.2021... weiter lesen

Verzugszins / Basiszins

Verzugszins / Basiszins Verzugszinssatz seit 1.1.2002: (§ 288 BGB) Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern: Basiszinssatz + 5-%-Punkte Rechtsgeschäfte mit Nichtverbrauchern (abgeschlossen bis 28.7.2014): Basiszinssatz + 8-%-Punkte Rechtsgeschäfte mit Nichtverbrauchern (abgeschlossen ab 29.7.2014): Basiszinssatz + 9-%-Punktezzgl. 40 € Pauschale Basiszinssatz nach § 247 Abs. 1 BGB maßgeblich für die Berechnung...... weiter lesen

Verbraucherpreisindex

VerbraucherpreisindexVerbraucherpreisindex (2015 = 100) 2021 107,5  März 107,0  Februar 106,3  Januar 2020 105,5  Dezember 105,0  November 105,9  Oktober 105,8  September 106,0  August 106,1  Juli 106,6  Juni 106,0  Mai 106,1  April Ältere Verbraucherpreisindizes finden Sie im Internet unter: http://www.destatis.de - Konjunkturindikatoren - Verbraucherpreise ... weiter lesen

"Berliner Mietendeckel" mit dem Grundgesetz unvereinbar

"Berliner Mietendeckel" mit dem Grundgesetz unvereinbarDas Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 25.3.2021 das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb nichtig erklärt.Regelungen zur Miethöhe für frei finanzierten...... weiter lesen

Keine Deckung in der Wohngebäudeversicherung für Wasseraustritt aus Grundstücksdrainage

Keine Deckung in der Wohngebäudeversicherung für Wasseraustritt aus GrundstücksdrainageIm Außenbereich um ein Gebäude verlegte Drainagerohre, die ausschließlich Niederschlags- und Sickerwasser sammeln und ableiten, dienen nicht der Wasserversorgung. Aus einer solchen Drainage bestimmungswidrig austretendes Wasser stellt daher...... weiter lesen

Musterfeststellungsklage zur Ankündigung einer Modernisierungsmaßnahme

Musterfeststellungsklage zur Ankündigung einer ModernisierungsmaßnahmeDer Bundesgerichtshof hat am 18.3.2021 in einem Musterfeststellungsverfahren entschieden, dass ein Vermieter aufgrund der im Dezember 2018 für die Zeit ab Dezember 2019 angekündigten Modernisierungsmaßnahmen in seiner großen Wohnanlage eine...... weiter lesen

Preis in der Werbung muss Gesamtpreis sein

Preis in der Werbung muss Gesamtpreis seinDas Oberlandesgericht Frankfurt a. M. (OLG) hatte am 4.2.2021 in einem Fall zu entscheiden, bei dem ein Fitnessstudio mit einem Monatspreis von "Euro 29,99 bei 24-Monats-Abo" für Mitgliedschaften warb. Die...... weiter lesen

Nachschusspflicht bei Auflösung einer GbR

Nachschusspflicht bei Auflösung einer GbRVerbleibt bei der Auflösung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) nach der Berichtigung der gemeinschaftlichen Schulden und der Rückerstattung der Einlagen ein Überschuss, so gebührt er den Gesellschaftern nach dem Verhältnis...... weiter lesen

Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko für Mitarbeiter auch in der Pandemie

Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko für Mitarbeiter auch in der PandemieDas Landesarbeitsgericht Düsseldorf (LAG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 30.3.2021 mit einem Fall aus der Praxis zu befassen, in dem eine Mitarbeiterin wegen Corona-Pandemie-bedingter Betriebsschließung keinen...... weiter lesen

Keine Weiterbeschäftigung wegen Hygieneverstoß einer Pflegefachkraft

Keine Weiterbeschäftigung wegen Hygieneverstoß einer PflegefachkraftBei einem Ausbruch von Covid-19 in einer Seniorenresidenz kam es im Dezember 2020 zu 20 Infektionen bei Bewohnern (7 verstarben) und 10 Infektionen bei Mitarbeitern. Das Gesundheitsamt stellte bei mehrfachen Begehungen...... weiter lesen

Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub

Kurzarbeit Null kürzt den UrlaubDie Richter des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf kamen in ihrem Urteil vom 12.3.2021 zu der Entscheidung, dass einem Arbeitnehmer für Zeiträume, in denen er aufgrund von Kurzarbeit gar nicht gearbeitet hat, die Urlaubsansprüche ...... weiter lesen

Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfungen

Uneinigkeit der Eltern über SchutzimpfungenDie Entscheidung über die Durchführung von Schutzimpfungen für ein gemeinsames Kind kann bei Uneinigkeit der Eltern auf den Elternteil übertragen werden, der seine Haltung an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ...... weiter lesen

Kein Herausgabeanspruch von Brautgabe und Brautschmuck nach der Scheidung

Kein Herausgabeanspruch von Brautgabe und Brautschmuck nach der ScheidungDas OLG Hamm hatte sich in einem Beschwerdeverfahren mit der Frage zu befassen, wie im Fall der Scheidung einer Ehe eine Brautgabe und Brautschmuck rechtlich zu behandeln sind.Im...... weiter lesen

Verlassen der Unfallstelle - Verlust des Kaskoschutzes

Verlassen der Unfallstelle - Verlust des Kaskoschutzes Verlässt der Fahrer eines an einem Unfall beteiligten Fahrzeugs den Unfallort, ohne die Polizei und/oder seine Kaskoversicherung über den Unfall zu informieren, kann hierdurch die in den Allgemeinen Bedingungen...... weiter lesen

Auffahrunfall - unverschuldetes Auslösen des Notfallbremsassistenten

Auffahrunfall - unverschuldetes Auslösen des NotfallbremsassistentenLöst sich auf der Autobahn unverschuldet während freier Fahrt der Notfallbremsassistent eines vorausfahrenden Fahrzeugs und fährt der nachfolgende Lkw ohne Einhaltung des nach der Straßenverkehrsordnung gebotenen Sicherheitsabstands von mindestens...... weiter lesen

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Datensicherheit und Datenschutz

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