SPRUCH

SPRUCH In dir muss brennen, was du in anderen entzünden willst. Augustinus Aurelius; 354 – 430, Bischoff von Hippo, Philosoph, Kirchenvater und Heiliger ... weiter lesen

Weitere Corona-Maßnahmen für steuerliche Entlastungen

Weitere Corona-Maßnahmen für steuerliche EntlastungenDurch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine sind die Energiepreise und Lebenshaltungskosten weiterhin auf einem hohen Niveau. Die Bundesregierung hat bereits einige Maßnahmen zur Entlastung der Bürger beschlossen. Diese Maßnahmen sollen schnell spürbare Effekte...... weiter lesen

Steuerfreie Zuschläge für Sonn-, Feiertage und Nachtzeit

Steuerfreie Zuschläge für Sonn-, Feiertage und NachtzeitWährend vermutlich die Mehrheit der Arbeitnehmer gerne unter der Woche zu den „Standard-Arbeitszeiten“ arbeitet, gibt es auch viele Berufstätige, die Zeiten am Wochenende oder in der Nacht bevorzugen. Grund dafür könnten auch die hiermit...... weiter lesen

Steuerermäßigung für zusammengeballte Überstundenvergütungen

Steuerermäßigung für zusammengeballte ÜberstundenvergütungenÜberstunden werden in den meisten Unternehmen – je nach Arbeitsvertrag – durch Geld- oder Zeitausgleich bezahlt. Dabei kann es vorkommen, dass die ausgezahlte Vergütung für einen längeren Zeitraum zusammengeballt zu einem Zeitpunkt gezahlt wird. Die Einkommensteuer steigt...... weiter lesen

Anwendung der 1-%-Regelung bei hochpreisigen Pkw

Anwendung der 1-%-Regelung bei hochpreisigen PkwIm Betriebsvermögen gehaltene Pkw und deren steuerliche Behandlung führen immer wieder zu Auseinandersetzungen mit dem Fiskus. Liegt kein Fahrtenbuch für diesen Pkw vor oder ist dieses fehlerhaft, legt das Finanzamt die 1-%-Regelung zugrunde. In einem vor...... weiter lesen

Übertragung des Kinderfreibetrags bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft der Eltern

Übertragung des Kinderfreibetrags bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft der ElternBei der Einkommensteuerberechnung wird für jedes Kind ein Kinderfreibetrag steuermindernd angesetzt. Dieser kann auch von einem Elternteil auf den anderen Elternteil übertragen werden, sollten die Eltern getrennt leben und damit auch einzeln veranlagt...... weiter lesen

Erbschaftsteuerbefreiung für ein Familienheim

Erbschaftsteuerbefreiung für ein FamilienheimMit Schreiben vom 9.2.2022 äußern sich die obersten Finanzbehörden der Länder zur Voraussetzung einer Steuerbefreiung bei zwingenden, an einer Selbstnutzung zu eigenen Wohnzwecken hindernden Gründen. Eine Erbschaftsteuerbefreiung für den Erwerb eines Familienheims fällt mit Wirkung für die Vergangenheit...... weiter lesen

Umlage der Grundsteuer auf Mieter

Umlage der Grundsteuer auf MieterUnabhängig davon, ob es sich um einen gewerblichen oder privaten Mieter handelt, können bestimmte Kosten des Vermieters auf den Mieter umgelegt werden, welche dieser durch die Nebenkosten zahlt. Während aber die gezahlte Miete bei Privatpersonen zu...... weiter lesen

Fälligkeitstermine - Juli 2022

Fälligkeitstermine - Juli 2022Umsatzsteuer (mtl.), Lohn- u. Kirchenlohnsteuer, Soli.-Zuschlag (mtl.): 11.7.2022 Sozialversicherungsbeiträge: 27.7.2022... weiter lesen

Basiszins / Verzugszins

Basiszins / Verzugszins Verzugszinssatz seit 1.1.2002: (§ 288 BGB) Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern: Basiszinssatz + 5-%-Punkte Rechtsgeschäfte mit Nichtverbrauchern (abgeschlossen bis 28.7.2014): Basiszinssatz + 8-%-Punkte Rechtsgeschäfte mit Nichtverbrauchern (abgeschlossen ab 29.7.2014): Basiszinssatz + 9-%-Punktezzgl. 40 € Pauschale Basiszinssatz nach § 247 Abs. 1 BGB maßgeblich für die Berechnung...... weiter lesen

Verbraucherpreisindex

VerbraucherpreisindexVerbraucherpreisindex (2015 = 100) 2022 117,3  Mai 116,2  April 115,3  März 112,5  Februar 111,5  Januar 2021 111,1  Dezember 110,5  November 110,7  Oktober 110,1  September 110,1  August 110,1  Juli 109,1  Juni Ältere Verbraucherpreisindizes finden Sie im Internet unter: http://www.destatis.de - Konjunkturindikatoren - Verbraucherpreise ... weiter lesen

Widerrufsrecht bei Online-Kauf von Eintrittskarten für Kultur- oder Sportveranstaltungen

Widerrufsrecht bei Online-Kauf von Eintrittskarten für Kultur- oder SportveranstaltungenIm Bürgerlichen Gesetzbuch sind einige Ausnahmen zum gesetzlichen Widerrufsrecht geregelt: u. a. Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Lieferung von Speisen und Getränken sowie...... weiter lesen

Informationspflicht des Paketzustellers über abgestellte Sendung

Informationspflicht des Paketzustellers über abgestellte SendungIn einem vom Bundesgerichtshof (BGH) am 7.4.2022 entschiedenen Fall verwendete ein Paketdienstleister in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen u. a. folgende Klausel: „Hat der Empfänger eine Abstellgenehmigung erteilt, gilt das Paket als zugestellt, wenn es an der...... weiter lesen

Zahlungspflicht bei corona-bedingter Schließung eines Fitnessstudios

Zahlungspflicht bei corona-bedingter Schließung eines FitnessstudiosDer Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 4.5.2022 in der Frage entschieden, ob ein Fitness-Studio-Betreiber zur Rückzahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet ist, welche er in der Zeit, in der das Fitnessstudio aufgrund der hoheitlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der...... weiter lesen

Rechte von Bauherren beim sog. Verbraucherbauvertrag

Rechte von Bauherren beim sog. VerbraucherbauvertragVerbraucherbauverträge sind Verträge, durch die der Unternehmer von einem Verbraucher zum Bau eines neuen Gebäudes oder zu erheblichen Umbaumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude verpflichtet wird. Ein Verbraucherbauvertrag im Sinne dieser Regelung liegt auch dann vor,...... weiter lesen

Darlegungs- und Beweislast bei Überstunden

Darlegungs- und Beweislast bei ÜberstundenDie Richter des Bundesarbeitsgerichts entschieden in ihrem Urteil v. 4.5.2022, dass ein Arbeitnehmer in der Begründung für die von ihm geleisteten Überstunden – kurz zusammengefasst – erstens darlegen muss, dass er Arbeit in einem die Normalarbeitszeit...... weiter lesen

Antrag auf befristete Teilzeit

Antrag auf befristete TeilzeitNach dem Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate bestanden hat, auf Antrag in Textform verlangen, dass seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit für einen im Voraus zu bestimmenden Zeitraum verringert...... weiter lesen

Umgangsrecht bei Trennung und Scheidung

Umgangsrecht bei Trennung und ScheidungWenn ein Kind nach der Trennung bei einem Elternteil bleibt, hat der andere Elternteil meist ein Umgangsrecht, z. B. an jedem zweiten Wochenende. Häufig einigen sich die Eltern vor dem Familiengericht darüber, wie das Umgangsrecht genau...... weiter lesen

Teilnahme eines Elternteils an der Einschulungsfeier seines Kindes

Teilnahme eines Elternteils an der Einschulungsfeier seines KindesIn dem entschiedenen Fall waren die beteiligten Kindeseltern getrenntlebende Eheleute und der Trennungskonflikt schon Gegenstand mehrerer familiengerichtlicher Verfahren. Zuletzt wurde die elterliche Sorge für beide Kinder auf die Kindesmutter übertragen und dem Kindesvater...... weiter lesen

Wirksamkeit eines Drei-Zeugen-Testaments

Wirksamkeit eines Drei-Zeugen-TestamentsWer sich an einem Ort aufhält, der infolge außerordentlicher Umstände so abgesperrt ist, dass die Errichtung eines Testaments vor einem Notar nicht möglich oder erheblich erschwert ist, kann das Testament z. B. durch mündliche Erklärung vor drei Zeugen...... weiter lesen

Berücksichtigung des Kindererziehungsaufwands in der Pflegeversicherung

Berücksichtigung des Kindererziehungsaufwands in der PflegeversicherungMit Wirkung zum 1.1.2005 wurde in der Pflegeversicherung ein Beitragszuschlag für Kinderlose eingeführt. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts werden in dem gegenwärtigen System der sozialen Pflegeversicherung Eltern mit mehr Kindern gegenüber solchen mit weniger Kindern in...... weiter lesen

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